Die Gesundheit von Kindern als Auftrag und Schutzpflicht
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland enthält in Art. 2 Abs. 2 das Grundrecht des Rechts auf Leben:„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden.“ Aus dem objektiv-rechtlichen Gehalt des Grundrechts folgt „die Pflicht der staatlichen Organe, sich schützend und fördernd vor die genannten Rechtsgüter zu stellen,..”
Aufgrund dieser staatlicher Schutzpflicht kann sich ergeben, dass der Staat Risikobereiche absichern muß oder Verbote aussprechen muß. Sie bestehen insbesondere dann, wenn die drohende Grundrechtsverletzung irreparabel oder die drohende Gefährdungslage unbeherrschbar ist. Dies ist z.B. der Fall, wenn die Gesundheit von Kindern gefährdet ist, wenn sie in Schulen gehen, wie durch das Gesetz vorgegeben, sie eine Kita besuchen oder durch eine hohe Feinstaubbelastung am Spielort gefährdet sind, etc.
Deshalb ist es auch Aufgabe der obersten dafür zuständigen Behörde in unserem Staat, dem Umweltbundesamt, für entsprechende Hinweise, Warnungen, aber auch Instrumente zu sorgen. Aktuell ist dies im Falle der Kindergesundheit die neue Broschüre Umwelt und Kindergesundheit – Gesünder groß werden. Hier wird explizit auch die Gefahrenlage in Innenräumen dargestellt und Empfehlungen ausgesprochen. Auf S. 84 f. wird sich der Problematik in der Schule angenommen. Das UBA muss sich allerdings als Behörde immer auch den Interessenslagen der Politik stellen, d.h. es ist Einflüssen der anderen Behörden ausgesetzt, die unter Umständen andere Interessen zu vertreten haben und hat Druck von Politik und Lobbyismus zu vergegenwärtigen.
Das Sentinel Haus Institut ist da freier. Deshalb konnten wir auch das Projekt Gesundes Kinderzimmer umsetzen, um aus den Messergebnissen eine Empfehlungsliste mit explizit genannten Produkten zu generieren, die schon vielhundertfach versendet wurde. Dies planen wir nun auch für 2014 für das Gesunde Klassenzimmer. Schließlich verbringen unsere Kinder bis zu 40 Std. die Woche in Räumen, von denen das UBA sagt: “Die Luftqualität in Schulgebäuden und ähnlichen Lerneinrichtungen lässt leider oft zu wünschen übrig.”
Hallo!
Ich habe den Bericht mit großer Aufmerksamkeit gelesen. Nur leider wird mir nicht ganz klar, inwieweit die Gesundheit von unseren Kindern in den öffentlichen Räumen konkret gefährdet werden. Könnte man dazu noch mehr erfahren? Und wo kann man sich konkret informieren? Lieben Dank und beste Grüße
Comment by Susanne Liebknecht — 12. November 2013 @ 20:18
Hallo,
ein recht interessanter Artikel. Ich würde gerne auf den Kommentar davor antworten. In meinen Augen besteht eine Gefahr für unsere Kinder in Sachen Bildung. Die Klassen werden immer größer, der Unterricht komplexer. Hier sollte der Staat mehr Initiative zeigen.
Comment by Andreas Frey — 2. Januar 2014 @ 16:40